KWK Gesetz

Aus klimatischen Gründen werden in Deutschland hocheffiziente KWK Anlagen gefördert. Festgelegt ist diese Förderung im KWK-Gesetz (KWKG). Das Kraft-Wärme Kopplung Gesetz, welches seit 2012 in Kraft getreten ist, wurde nun seit dem 01. Januar 2016 abgelöst.

KWK Gesetz 2016

Welche neue Regelungen gibt es und wie sieht der Entwurf für die neue Gesetzgebung aus? Am 1. Januar 2016 wurde das Gesetz zur Neuregelung der Kraft-Wärme-Kopplung in Kraft gesetzt. Es ist ein Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und der Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung. Das alte Gesetzt stammte vom 28. August 2015 und umfasste 35 Paragraphen. Die Änderungen zeigen sich bereits jetzt, da 2012 nur 20 Paragraphen vorlagen. Es fehlt noch eine förmliche, beihilferechtliche Genehmigung der Europäischen Union.

Wissenswertes zum KWK Gesetz

Seit dem Juli 2015 ging bereits ein umfassender Referentenentwurf mit 55 Seiten im Internet herum. Hier hatte das Infozentrum wichtige Inhalte über den inoffiziellen Referentenentwurf zum neuen KWK Gesetzt herausgegeben. Am 28. August folgte dann eine offizielle Mitteilung vom Bundeswirtschaftsministerium BMWI, der nun „Referentenentwurf für ein Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (KWKG 2016)“ abhandelt.

Der lange Weg zum KWK Gesetz

Die Anhörung durch die Verbände, Ressorts und Länder erfolgte dann am 04. September 2015 im Wirtschaftsministerium. Bis zum 07. September hatte dann jeder Zeit, eine Stellungnahme zum neuen KWK Gesetzt einzureichen. Am 23. September 2015 wurde von der Bundesregierung der ressortabgestimmte Gesetzesentwurf veröffentlicht. Am 06. November 2015 fand dann die erste Lesung dieses Entwurfes statt. Ausgearbeitet wurde es dann am 02. Dezember 2015 durch den Bundestagausschuss für Wirtschaft und Energie. Am 3. Dezember erfolgte dann der Beschluss nach der zweiten und dritten Lesung im Deutschen Bundestag. Danach passierte das KWK- Gesetzt am 18. Dezember 2015 den Deutschen Bundesrat. Veröffentlicht wurde das neue KWK Gesetz im Bundesgesetzblatt am 30. Dezember 2015. Somit das es am 01. Januar 2016 in Kraft. Ein langer Weg für ein neues KWK Gesetz. Bis Mitte September 2016 sollte dann die förmliche beihilferechtliche Genehmigung der wettbewerbsrechtlichen EU Kommission vorliegen.

Ab Herbst 2016 neue Informationen verfügbar

Die Aufgabe hat die Informationsseite des BHKW Infozentrums übernommen, und will ab Herbst über das neue KWK Gesetz ausführlich berichten. Die Informationen sollen strukturiert aufgebaut werden, damit auch Laien damit etwas anfangen können. Hinzu kommen interaktive Tools, welches das KWK Gesetz noch verständlicher rüberbringen soll. KWK Interessierte erhalten bereits jetzt erste Informationen über das neue KWK Gesetz in den Berichten des Blockheizkraftwerk Infozentrums. Auf der Homepage des Infozentrums finden sich diese Informationen unter der Rubrik „Neuigkeiten zum KWKG 2016 – News“. Aber auch Pressemeldungen, die für den einen oder anderen interessant sein könnten, sind unter der Rubrik „KWK Gesetz – Pressespiegel – Pressemeldungen zur KWKG Novelle“ zu finden.

Ansprechpartner für KWK vor Ort

Wem dies alles zu kompliziert ist, kann sich auch mit einem Fachberater vor Ort unterhalten. Diese sind ebenfalls über das neue KWK Gesetz informiert und können individuell auf die einzelnen Bedürfnisse eingehen. Auch können so die Besonderheiten ausführlich erklärt werden, ohne dass viele Fachausdrücke fallen. Das hat den Vorteil, dass man gut informiert ist und auch alles als Laie versteht.